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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand Juli 2014

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen understood und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die der Agentur understood nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn understood ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.


Allgemeine Geschäftsbedingungen Grafikdesign (AGG) 


 

1 Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1

Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von understood weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

1.2

Bei Verstoß gegen Punkt 1.1 hat der Auftraggeber understood zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen.

1.3

understood überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. understood bleibt in jedem Fall, auch wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden.

1.4

Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen understood und Auftraggeber.

1.5

Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

1.6

understood ist bei einer Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und öffentlichen Zugänglichmachung der Entwürfe und Reinzeichnungen als Urheber zu nennen. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, understood zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von understood, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

1.7

Will der Auftraggeber in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstigen Arbeiten von understood formale Schutzrechte zur Eintragung in ein amtliches Register anmelden, bedarf er dazu der vorherigen schriftlichen Zustimmung von understood.

2 Vergütung

2.1

Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung.

2.2

Bei Auftragserteilung wird eine Vorauszahlung in Höhe von 50 Prozent der Auftragssumme fällig. Die endgültigen Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe bzw. bei Fertigstellung des Auftrags fällig.

2.3

Alle Vergütungen sind per Banküberweisung auf das Firmenkonto der Kreissparkasse Ostalb DE35 6145 0050 0805 4226 56 zu begleichen. understood behält sich vor, Aufträge im Wert von unter 150,- EURO im Voraus einzuziehen.

2.4

Zahlungen gelten als erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag auf dem Firmenkonto von understood gutgeschrieben worden ist. Wird der Zahlungsverpflichtung nicht nachgekommen, ist understood berechtigt, die Lieferung aller erstellten Leistungen auszusetzen, oder bereits gelieferte Leistungen zurückzufordern. Kosten, die understood durch den Zahlungsverzug entstehen, trägt ausschließlich der Auftraggeber.

2.5

Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden vom Auftraggeber nach Vorlage der Rechnung durch understood ersetzt.

2.6

understood erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. understood ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für die Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, understood hierzu Vollmacht zu erteilen.

2.7

Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für die Rechnung von understood abgeschlossen werden, sind understood die damit verbundenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.

2.8

Jede erneute Nutzung der Entwürfe und Reinzeichnungen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von understood. Dasselbe gilt für Nutzungen, die über den ursprünglich vereinbarten oder vorgesehenen Umfang hinausgehen. Der Auftraggeber hat für jede erneute oder zusätzliche Nutzung, die ohne Zustimmung von understood erfolgt, außer der für die betreffende Nutzung angemessenen Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen.

3 Fremdleistungen

3.1

understood ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, understood hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

3.2

Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von understood abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, understood im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

4 Eigentum, Rückgabepflicht

4.1

An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind understood spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

4.2

Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Das Recht von understood, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.

5 Herausgabe von Daten

5.1

understood ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben, soweit dies nicht für die Ausübung des eingeräumten Nutzungsrechts zwingend erforderlich ist. Wünscht der Auftraggeber darüber hinaus, dass understood ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

5.2

Hat understood dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von understood verändert werden.

5.3

Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

5.4

understood haftet nicht für Fehler an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

5.5

Stellt der Auftraggeber die zur Erfüllung des Auftrages notwendige Daten nicht innerhalb von 6 Wochen zur Verfügung, ist understood berechtigt, den Auftrag ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.

6 Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

6.1

Der Auftraggeber legt understood vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.

6.2

Soll understood die Produktionsüberwachung durchführen, schließt understood und der Auftraggeber darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Führt understood die Produktionsüberwachung durch, entscheidet er nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen.

6.3

Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber understood zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.

7 Haftung und Gewährleistung

7.1

understood haftet nur für Schäden, die sie selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die der Designer auch bei leichter Fahrlässigkeit haftet.

7.2

Ansprüche des Auftraggebers, die sich aus einer Pflichtverletzung von understood oder seiner Erfüllungsgehilfen ergeben, verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von understood oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, und Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch soweit sie auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung von understood oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen; für diese Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

7.3

Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

7.4

Mit der Abnahme des Werkes und mit der Freigabe von Entwürfen und Reinzeichnungen übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild mit der Folge, dass die Haftung von understood insoweit entfällt.

7.5

understood haftet nicht für die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Entwürfe und sonstigen Designarbeiten, die er dem Auftraggeber zur Nutzung überlässt. Geschmacksmuster-, Patent- oder Markenrecherchen hat der Auftraggeber selbst und auf eigene Rechnung durchzuführen.

7.6

In keinem Fall haftet understood für die rechtliche, insbesondere wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit der vorgesehenen Nutzung. Allerdings ist er verpflichtet, den Auftraggeber auf eventuelle rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern sie ihm bei der Durchführung des Auftrags bekannt werden.

7.7

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von understood erbrachte Werkleistung nach deren Erhalt innerhalb einer angemessenen Frist zu untersuchen und eventuelle Mängel gegenüber understood zu rügen. Die Rüge von offensichtlichen Mängeln muss schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung des Werkes, die Rüge nicht offensichtlicher Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Erkennen des Mangels erfolgen. Zur Wahrung der Rügefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Werkleistung von understood in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

8 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

8.1

Im Rahmen des Auftrags besteht für understood Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

8.2

Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann understood eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Das Recht des Designers, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.

8.3

Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller understood übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber understood im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der Auftraggeber nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.

9 Auftragsdauer, Kündigung

understood behält sich das Recht vor, Aufträge, die nicht ausführbar sind und die nicht im Sinne des Kunden wären, abzulehnen. Bei vorzeitiger Kündigung des Auftrages durch den Auftraggeber, ist dieser verpflichtet, alle bereits fertiggestellten Leistungen zu vergüten.

10 Schlussbestimmungen

10.1

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

10.2

Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von understood als Gerichtsstand vereinbart.


Allgemeine Geschäftsbedingungen Webdesign (AGW)


 

1 Mitwirkung des Auftraggebers

1.1

Der Auftraggeber verpflichtet sich, understood alle Unterlagen, die für die Erstellung der Webseite gemäß der Konzeption nötig sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Grafiken, Filme, Musikstücke etc.

1.2

Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Unterlagen, die er understood für die Gestaltung der Webseite zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Er hat understood von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der Auftraggeber nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.

1.3

Der Auftraggeber übergibt die Unterlagen in der Form, die mit understood abgesprochen sind. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der Auftraggeber die Unterlagen sowohl in gedruckter Form als auch in elektronisch in einem üblichen Speicherformat zur Verfügung.

2 Nutzungsrechte

2.1

understood räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) ein.

2.2

Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder von Teile daraus (mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht von understood gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von understood und sind zusätzlich zu vergüten.

2.3

understood ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. understood hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite.

2.4

Änderungen und Bearbeitung der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technischen Veränderungen, dürfen vom Auftraggeber oder ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung von understood vorgenommen werden. Die Änderungen und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung von understood.

2.5

Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.

3 Vergütung

3.1

Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung.

3.2

Bei Auftragserteilung wird eine Vorauszahlung in Höhe von 50 Prozent der Auftragssumme fällig. Die endgültigen Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe bzw. bei Fertigstellung des Auftrags fällig.

3.3

Alle Vergütungen sind per Banküberweisung auf das Firmenkonto der Kreissparkasse Ostalb DE35 6145 0050 0805 4226 56 zu begleichen. understood behält sich vor, Aufträge im Wert von unter 150,- EURO im Voraus einzuziehen.

3.4

Zahlungen gelten als erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag auf dem Firmenkonto von understood gutgeschrieben worden ist. Wird der Zahlungsverpflichtung nicht nachgekommen, ist understood berechtigt, die Lieferung aller erstellten Leistungen auszusetzen, oder bereits gelieferte Leistungen zurückzufordern. Kosten, die understood durch den Zahlungsverzug entstehen, trägt alleine der Auftraggeber.

3.5

Der Auftraggeber zahlt an understood die vereinbarte Vergütung. Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann understood für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder durch unvorhergesehene und nicht von understood zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen.

3.6

Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden vom Auftraggeber nach Vorlage der Rechnung durch understood ersetzt.

3.7

understood erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. understood ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für die Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, understood hierzu Vollmacht zu erteilen.

3.8

Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für die Rechnung von understood abgeschlossen werden, sind understood die damit verbundenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.

4 Herausgabe von Daten

4.1

understood übergibt dem Auftraggeber alle Daten, die dieser benötigt, um die Webseite zu aktualisieren und die Inhalte zu bearbeiten. Das Datenformat und die Art der Datenträger bestimmen die Parteien einvernehmlich. Wird keine Bestimmung getroffen, kann understood ein geeignetes Datenformat und einen geeigneten Datenträger wählen.

4.2

Hat understood dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung des Designers verändert werden.

4.3

Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

4.4

Stellt der Auftraggeber die zur Erfüllung des Auftrages notwendige Daten nicht innerhalb von 6 Wochen zur Verfügung, ist understood berechtigt, den Auftrag ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.

5 Haftung

5.1

understood haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder. understood ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Richtigkeit zu prüfen.

5.2

understood haftet für die Zulässigkeit und Rechtsbeständigkeit der Domain nur, wenn er sich dazu ausdrücklich verpflichtet hat und die Beschaffung und Anmeldung der Domain wesentlicher Vertragsinhalt ist.

5.3

understood erstellt die Webseite so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den Browsern Mozilla Firefox, Google Chrome und Safari zügig und vollständig aufgebaut wird. Zusätzlicher Aufwand der für die Anpassungen im Browser Internet Explorer entstehen können, werden extra vergütet. understood haftet nicht dafür, dass die Webseite auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet er nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten.

5.4

understood haftet bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und für Schäden an Leben und Gesundheit von Prozessen auch bei leichter Fahrlässigkeit. Für andere Schäden haftet er nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

5.5

understood haftet nicht für die Bearbeitung und Zurverfügungstellung von sogenannter Open-Source-Software (GPL).

6 Templates

6.1

Unter Templates versteht man allgemeine und für jeden nutzbare Vorlagen für die Webseite, den Online-Shop oder ein Webportal etc.

6.2

Der Auftraggeber erhält keine exklusiven Rechte am Template. Das Template darf für private oder geschäftliche Zwecke verwendet werden. Es darf ausschließlich für nur einen Domain-Namen bzw. für eine Webpräsenz genutzt werden.

6.3

Das erworbene Template darf nicht weiterverkauft werden.

6.4

Für Funktionsfehler am Template übernimmt understood keine Haftung.

6.5

Zusätzliche Anpassungen am erworbenen Template werden gemeinsam mit dem Auftraggeber fixiert und extra vergütet.

7 Gewährleistung

7.1

understood übernimmt keine Garantie für die erfolgreiche Anmeldung oder eine dauerhafte Positionierung in einer Internet-Suchmaschine, einem Internet-Katalog oder einem anderem Verzeichnis.

7.2

understood übernimmt des Weiteren keine Garantie für die Erhöhung der Position in einer Internet-Suchmaschine oder einem Internet-Katalog. Zudem kann understood keine Vorhersagen oder verbindliche Angaben über die Positionierung in einer Internet-Suchmaschine oder einem Internet-Katalog gewährleisten.

8 Auftragsdauer, Kündigung

understood behält sich das Recht vor, Aufträge, die nicht ausführbar sind und die nicht im Sinne des Kunden wären, abzulehnen. Bei vorzeitiger Kündigung des Auftrages durch den Auftraggeber, ist dieser verpflichtet, alle bereits fertiggestellten Leistungen zu vergüten.

9 Schlussbestimmung

9.1

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

9.2

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.3

Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz der Agentur understood als Gerichtsstand vereinbart.